Wählen mit Dirty Harry

Ich gehe am 7. Juni 2009 zur Europawahl, weil sie am 8. schon vorbei ist!”, antwortete Harald Schmidt vor wenigen Tagen auf die Frage, warum jeder Euro­päer an der Europa­wahl teilnehmen sollte. Der Mo­derator ist mit seiner ironisch verpackten Mei­nung über die (Un-) Wich­tig­keit der Europa­wahlen nicht allein: Auf den Inseln sieht nicht einmal die Hälfte der Bürger einen triftigen Grund, an den Wahlen des Europaparlaments teilzunehmen.

Laut einer Um­fra­ge des Centre Balears Europa be­absichtigen nur 42 Prozent der Balearen­bewohner, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Auf dem Fest­land ist die Situation noch schlimmer: Hier wollen le­diglich 21 Prozent der Wahl­berechtigten zur Urne gehen. Dass die Wahlbeteiligung auf den Balearen höher ist, könnte an dem hohen Anteil von EU-Ausländern in der Bevölkerung liegen: Unter den 15.500 Inselbe­wohnern aus anderen EU-Staaten sind auch 4.848 Deutsche wahlberechtigt. Um wählen zu dürfen, mussten sich die Residenten zu Beginn des Jahres in die entsprechenden Wahllisten ihrer Ge­meinde eintragen lassen. Politisch haben die Europa­wahlen auf den Balearen schon im Vorfeld für Un­ruhe gesorgt. Dass die PP-Vorsitzende Rosa Esta­ras als Kandidatin für das Euro­päische Parlament auf der spanischen PP-Liste steht, erfuhren vielen ihrer Partei­kollegen erst aus der Zei­tung. Zwar will sie der Balearen-PP auch von Straß­burg aus weiterhin vorstehen, ob sie unter diesen Umständen in ihrem Amt als Parteivorsitzende der Inseln bestätigt wird, ist jedoch fraglich. Schlimmer noch: Estaras galt als Spit­zen­kandidatin für die kommenden Regionalwahlen. Jetzt haben die Kon­ser­vativen ein ernstes Per­so­nalproblem.

Der Kandidat wurde vorher nicht gefragt

Auch die Union Mallorquina hatte versucht, interne Macht­kämpfe in der Partei durch strategische Nomi­nie­rungen von UM-Mitgliedern zu regeln. So sollte der un­geliebte Sport­minister Ma­teu Cañellas diskret nach Brüssel abgeschoben werden. Dumm nur, dass der potentielle Kandidat vorher nicht gefragt wurde. Am schlimmsten traf es die Partido Socialista de Mal­lorca PSM: Sie konnte sich mit ihren Koalitionskollegen des so genannten “Bloc” nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Die PSM stellt nun keinen eigenen Kandidaten auf, Esquerra Unida-Els Verds (Vereingte Linke-Die Grü­nen) und Esquerra Re­publicana (republikanische Linke) sind mit eigenen Kandidaten auf der Liste “Europa der Völker – die Grünen” vertreten. Ob Mal­lorcas linksnationale Wäh­ler­gemeinschaft “Bloc” un­ter diesen Voraus­set­zungen bei den kommenden Re­gionalwahlen eine Zukunft hat, bleibt abzuwarten.

1